Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


ksp:anwendungskonzept

Anwendungskonzept

Das Anwendungskonzept wurde unmittelbar aus den Vorgaben der LKompVO abgeleitet und basiert zudem auf den bestehenden Vorgaben zur Modellierung und Dokumentation von Eingriffs-, Kompensations- und Ökokontoflächen, die seit 2014 in der Vorgängeranwendung KomOn den Naturschutzbehörden des Landes Rheinland-Pfalz bekannt sind.

Das Verfahren

Die für die Zulassung des Eingriffs zuständige Behörde teilt der Eintragungsstelle die erforderlichen Angaben unter Beachtung der elektronischen Vorgaben nach § 6 der LKompVO mit.

Sie kann dem Verursacher des Eingriffs auferlegen, ihr die Angaben unter Beachtung der elektronischen Vorgaben zu übermitteln. Die Angaben werden den Eintragungsstellen von der zuständigen Behörde zum Zeitpunkt der Erteilung der Zulassung übermittelt. Die Pflicht nach Satz 1, § 6 der LKompVO, gilt für Planungsträger entsprechend. Sie hat die Angaben mit Inkrafttreten der Satzung an die Eintragungsstelle zu übermitteln.

Eintragungsstelle ist

  • die am Zulassungs- oder Planungsverfahren beteiligte Naturschutzbehörde, d. h. die untere oder obere Naturschutzbehörde, für Eingriffsverfahren sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Realkompensation).
  • die untere Naturschutzbehörde für Ökokonto-Maßnahmen .
  • die Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz für Maßnahmen aus Ersatzzahlungen.

Daraus resultieren im Wesentlichen folgende Bearbeitungsschritte:

  1. Erzeugung der erforderlichen elektronischen Fachinformationen und Antragsunterlagen durch den Antragsteller/die Antragstellerin bzw. Träger/in der Bauleitplanung. Zur Verarbeitung in KomOn ist die Eingabe der Daten über einen online-Zugang, über Schnittstellen in einer standardisierten gml-Datei bspw. mit Unterstützung eines QGIS-Plugin zwingend erforderlich.
  2. Bei der Abarbeitung der Verfahrensschritte zur Zulassung eines Eingriffs in Natur und Landschaft nach den einschlägigen Bestimmungen des Naturschutzrechts kann die Naturschutzbehörde schon zu diesem Zeitpunkt im Zuge ihrer Beteiligung im Zulassungsverfahren einen Eingriffsvorgang (EIV) in KomOn anlegen. Weil eventuelle Kompensationsmaßnahmen zu diesem frühen Zeitpunkt erfahrungsgemäß nur in Ausnahmefällen abschließend nachgewiesen werden (können), reicht die Darstellung des Eingriffs hier zunächst aus.
  3. Nachdem die Zulassung (Verwaltungsakt) Bestandskraft erlangt hat, übermittelt die Zulassungsbehörde den Zulassungsbescheid einschließlich aller Nebenbestimmungen an die zuständige Eintragungsstelle. Dies erfolgt wiederum zwingend in o. g. Format. Analog gilt dies auch für sich nachträglich ergebende Änderungen hinsichtlich Kompensationsflächen oder –maßnahmen (weil bspw. der Erwerb planfestgestellter Flächen für Ersatzmaßnahmen nicht zu-stande kommt). Die Zulassungsbehörde hat die Änderungen in diesem Fall unaufgefordert und unverzüglich der Eintragungsstelle mitzuteilen.
  4. Nach Prüfung der vorgelegten Unterlagen auf Vollständigkeit übernimmt die Naturschutzbehörde (Eintragungsstelle) die übermittelten Daten in das amtliche Kompensationsflächenverzeichnis. Mit Eintritt der Bestandskräftigkeit des Bescheides werden die für die öffentlichkeit bestimmten Informationen im LANIS öffentlich zugänglich.

Im Falle der Inanspruchnahme vorgezogener Kompensationsleistungen aus einem Ökokonto übermittelt der Vorhabenträger die Geofachdaten des Ökokontos auf Grundlage der vertraglichen Vereinbarung über die Durchführung des Ökokontos (Ökokonto-Vereinbarung) unmittelbar an die zuständige Naturschutzbehörde. Diese werden dann von der Naturschutzbehörde in KomOn aufgenommen. Als Austauschformat ist auch in diesem Fall das o. g. Format obligatorisch, welches Geometrie- und Sachdaten zusammenfasst.

Bei Maßnahmen aus Ersatzzahlungen erstellt der Projektträger die Daten selbst und kann diese direkt in einer weiteren, durch die SNU betriebenen Anwendung Ersatzgeldzahlung Online (EGon) eingeben und pflegen.

Details zur Anmeldung, Registrierung und zum Erhalt der Zugangsdaten werden hier beschrieben.

Fallszenarien der Eingriffsregelung

Dokumentation des Eingriffsvorgangs: Der häufigste Anwendungsfall ist die Dokumentation beantragter und dann festgesetzter Kompensationsmaßnahmen nach § 15 BNatSchG. Dabei liegt zuerst das Eingriffsvorhaben fest, dann werden seine Auswirkungen ermittelt und einzelne Kompensationsmaßnahmen im Detail geplant, beschrieben und bilanzierend dargestellt. Die Daten werden durch den Antragsteller (Vorhabenträger) vorgelegt und in KomOn eingegeben oder übertragen. Die Eintragungsstellen können die elektronische Datenerzeugung und Dateneingabe auch als Dienstleistung anbieten.

Dokumentation der Kompensationsmaßnahmen: Bei der rechtlichen Zulassung von Eingriffen in Natur und Landschaft sind in der Regel nicht die Naturschutzbehörden selbst Zulassungsbehörde. Mit KomOn wird u. a. die Wahrnehmung der Kontrollfunktion der Zulassungsbehörde sowie die Aufgabe der (Naturschutz-)Behörden komfortabler gestaltet und kann dadurch beschleunigt werden. Die Behörden werden darüber hinaus in die Lage versetzt, evtl. Mehrfachbelegungen von Flächen für Kompensationsmaßnahmen frühzeitig zu erkennen und zu vermeiden.

Abbuchungen vom Ökokonto: Bei Maßnahmen im Rahmen eines Ökokontos handelt es sich um vorgezo-gene Maßnahmen, die für einen zukünftigen Eingriff in Natur und Landschaft angerechnet werden können. KomOn stellt neben der Datendokumentation ein übersichtliches elektronisches „Abbuchungsinstrument“ zur Verfügung.

Bereitstellung eines Ökokontos: Ein Ökokonto wird im Vorfeld zu einem Eingriff angelegt, es handelt sich somit um eine „vorgezogene“ Kompensation. Über das Ökokonto wird eine schriftliche Vereinbarung mit der Naturschutzbehörde (Musterformular s. Einführungserlass 2002) getroffen. Die amtliche Anerkennung eines Ökokontos als vorgezogene Kompensation wird erst zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme (Abbuchung) für eine Kompensation im Zuge des Eingriffsverfahrens wirksam. Die Anerkennung erfolgt durch die Zulassungsbehörde, wenn die zuständige Naturschutzbehörde dies anschließend bestätigt.

Objektartenkatalog

KomOn ist ein OSIRIS-konformes IT-Verfahren (Anlage 2: Informationslinks) zur Eingabe, Pflege und Verwaltung von Daten. Die in KomOn verwendeten Objektarten sind Teil des OSIRIS-Datenmodells und werden im Objektartenkatalog der Naturschutzverwaltung geführt. Eine Objektart ist eine Art elektronische Schublade, die reale Objekte gleichen Typs aufnimmt. Folgende Objektarten sind für das Kompensationsflächenverzeichnis relevant:

Eingriffsvorgang (EIV)

Diese Objekte bündeln die Informationen zu je einem Eingriffsvorgang, d.h. einem beantragter Eingriff in Natur und Landschaft. Mehrere in einem Kontext stehende Eingriffe können auch „geclustert“, also als zueinander gehörig vernetzt werden. Einem Eingriffsvorgang können verschiedene Kompensationsmaßnahmen zugeordnet werden. Jede Kompensationsmaßnahme hingegen ist genau einem Eingriff zugeordnet. Die jeweilige Beziehung wird bei der Eingabe der Kompensationsobjekte eingetragen.

Kompensationsmaßnahmenflächen (KOM)

Diese Objekte beschreiben Flächen, auf denen Maßnahmen zur Wiederher-stellung bzw. Aufwertung gestörter Funktionen oder zur Verbesserung des Landschaftsbildes stattfinden sollen. Jede Kompensationsmaßnahmenfläche wird dabei immer einem bestimmten Eingriffsvorgang zugeordnet, d. h. Ein-griffsvorhaben können mehrere Kompensationsmaßnahmen zur Folge ha-ben, aber jede Kompensationsmaßnahme darf nur einem EIV zugeordnet werden. Die jeweilige Beziehung muss bei der Eingabe von Daten deutlich gemacht werden.

Ökokontoflächen (OEK)

Im Vorgriff auf zukünftige Eingriffe und deren potentielle Kompensationsmaßnahmen wird beim Ökokonto die Gesamtfläche des Ökokontos (auf der verschiedene Kompensationsmaßnahmen stattfinden bzw. entwickelt werden können), abgegrenzt, die zunächst keinem EIV zugeordnet ist. Abbuchungsvorgänge werden in KomOn virtuell durch eine Abbuchung (Umwandlung) von Kompensationsmaßnahmen auf der Ökokontofläche modelliert. Die Abbuchung von Kompensationsmaßnahmen von der Ökokontofläche ist auf zwei Wegen möglich, als Abzug einer konkreten Teilfläche oder als anteiliger (prozentualer) Abzug von der Gesamtfläche. Daher wird entweder:

  • eine konkrete Teilfläche der Ökokontofläche als Kompensationsfläche übernommen und die diese Teilfläche betreffenden Maßnahmen werden in das KOM-Objekt kopiert oder
  • die gesamte Ökokontofläche wird als Kompensationsfläche kopiert. Der prozentuale Anteil der Umsetzung der Maßnahmen aus der Ökokontofläche ist numerisch anzugeben und die betreffenden Maßnahmen der Ökokontofläche werden in das neue KOM-Objekt „kopiert“.

Die aus dem Ökokonto kopierten Maßnahmen können in der Kompensationsfläche nachträglich eingeschränkt oder ggf. weiter detailliert werden. Der Abbuchungsvorgang wird sowohl im OEK-, als auch im KOM-Objekt dokumentiert.

Jede einzelne Kompensationsmaßnahme bezieht sich auf höchstens ein Ökokonto. Es ist nicht möglich, einer Kompensationsmaßnahme Abbuchungen aus verschiedenen Ökokonten zuzuordnen. Sollte dies der fachlichen Praxis geschuldet sein, so muss die Kompensationsleistung auf mehrere Kompensationsmaßnahmen aufgeteilt werden.

Maßnahmen aus Ersatzzahlungen (MAE)

Mit dieser Objektart werden Projekte aus Mitteln der Ersatzzahlung, die von einer Naturschutzverwaltung oder der Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz als Projektträger ausgeführt werden, erfasst und dokumentiert. Diese Objektart ist unabhängig von den anderen Objektklassen EIV, KOM und OEK.

ksp/anwendungskonzept.txt · Zuletzt geändert: 2018/07/31 17:31 von proware