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ksp:zulassungsbehoerde

Arbeiten der Zulassungsbehörde im KSP

Die Zulassungsbehörden („für die Zulassung zuständige Stelle“, Zulassungsstelle, oft auch als Genehmigungsbehörde bezeichnet) sind die verantwortlichen Stellen für die Einholung / Einbringung der Daten zu Eingriffsvorhaben in Rheinland-Pfalz.

Bereits seit 2005 sind die Zulassungsbehörden gesetzlich verpflichtet, die zur Führung des Kompensationsverzeichnisses notwendigen Daten digital bereitzustellen und an die Eintragungsstellen (untere Naturschutzbehörden) zu übermitteln. Seit Inkrafttreten der Landeskompensationsverordnung (LKompVzVO) im Juni 2018 ist zur Datenbereitstellung und Datenübermittlung das Kompensationsverzeichnis KSP zu nutzen (§ 4 Abs. 1 und § 6 LKompVzVO).

Die Nutzung des Systems ist auch notwendig, um Ersatzzahlungen, die bei der Stiftung Natur und Umwelt (SNU) eingehen, zuordnen zu können.

Die Vorgangsbearbeitung erfolgt im Zusammenspiel mit mindestens einem, in der Regel auch zwei weiteren Akteuren, die im Kompensationsverzeichnus zusammen arbeiten:

- der Eintragungsstelle, die jeden genehmigte Eingriff im Kompensationskataster verzeichnet oder selbst einen Vorgang nach Kenntnis eines Eingriffvorhabens initiiert, wenn dieser durch die Zulassungsbehörde noch nicht eingebracht wurde - dem Datenbereitsteller, der eigeninitiativ oder nach Aufforderung für die vollständige und korrekte Bereitstellung von Daten zu Eingriff und Kompensationen herangezogen werden kann. Wir fokussieren hier auf eine allgemeine Einführung über die Prozessschritte aus Sicht der Zulassungsbehörden.

Das Kompensationsverzeichnis ermöglicht den Zulassungsbehörden im Rahmen einer einfachen Vorgangsverwaltung

  1. einen Alteintrag (ab 2005 oder früher bis Juni 2018) zu erfassen
  2. einen Vorgang zu initiieren (z. B. nach Eingang eines Genehmigungsantrages)
  3. einen bereits durch einen Datenbereitsteller eingegangen und bereitgestellten Datensatz zu prüfen (im Sinne der korrektheit und vollständigkeit der Datenlieferung in Bezug auf die auszusprechende Genehmigung)
  4. eine Genehmigung zu vermerken und damit den Vorgang an die Eintragungsstelle zu übermitteln und
  5. nach Genehmigung die Bestandskraft, den Eingang eines Widerspruches oder z. B. die Nichtinanspruchnahme der Genehmigung zu dokumentieren.

Alteinträge nachtragen

Für Alteinträge gelten verminderte Anforderungen an die Datenbereitstellung, die ohne Vorgangsmanagement und Kooperation mit Partnern erfolgen kann.

Nachdem Sie einen neuen Eingriff (EIV-Objekt) anlegen, müssen Sie auf dem Reiter Administration eines EIV-Objektes zunächst die Eintragungssart „Alteintrag nach alter Rechtslage“ auswählen.

Danach können Sie selbsttätig alle Eintragungen zu EIV-Objekten und KOM-Objekten vornehmen und so Alteinträge unmittelbar dem Kompensationsflächenverzeichnis zur Verfügung stellen. Dieser Eintrag ist dann über den Erfasser gekennzeichnet als ein Alteintrag bereitgestellt durch eine Zulassungsbehörde.

Vorgang initiieren

Bereitgestellte Daten prüfen

Genehmigung aussprechen

Bestandskraft / Widerspruchseingang / Änderungen dokumentieren

ksp/zulassungsbehoerde.txt · Zuletzt geändert: 2019/10/25 14:14 von hessari